6.09.2021 von 19-20.30 Uhr im Didi Offensiv — Fussballkulturbar, Erasmusplatz 12, 4057 Basel

Der Umgang mit Abfall - ein Thema so vielfältig wie unsere Quartierbevölkerung und deren Meinung dazu. Illegal deponierter Sperrmüll, für Hausmüll missbrauchte Wertstoffsammelstellen, zu Unzeiten bereitgestellte Bebbisäcke und auch Littering sind nach wie vor grosse Themen. Ärgern reicht nicht – es braucht Lösungsansätze!

Unsere Gäste:

Dominik Egli, Leiter Stadtreinigung, BVD / Timo Weber, Projektleiter Abfallprävention, Amt für Umwelt und Energie / Simon Leuenberger, Kreisleiter Unterhaltskreis Kleinbasel, Stadtgärtnerei / Michel Hostettler, Leiter Ressort Community Policing, Kantonspolizei Basel-Stadt / Maya und Holger Müller, Anwohnende /   Lukas Riesen, Vito Pizza/Gastronomie / Andrea Giovanni Käppeli, Fotograf und eleganter Abfallsammler im St Johann / Franziska von Blarer, Litter Lemons / Peter Mötteli, Verein Rheinpromenade Kleinbasel / Cordula Haws-Bilger, Ambassadoren, Erlenmatt / Astrid Sommerhalder&Beat Inäbnit, Abfalljäger, Abfallsammlergruppe Region Basel.

Mit Lust Abfall sammeln, oder doch lieber vermeiden?

Müll in Basel - was genau ist das Problem? Die vielen Gäste am kleinStadtgepräch wissen genau was sie stört: Littering, also Müll, der einfach fallen gelassen wird und die illegalen Mülldeponien wie z.B. in der Müllheimerstrasse, wo zu illegal rausgestelltem Abfall sich noch weiterer dazu findet. Der illegal entsorgte Hausmüll in den öffentlichen Abfallbehältern stört dagegen eher die Stadtreinigung….

Es ist ja nicht so, dass Basel nichts unternimmt: Die kantonale Strategie gegen Littering umfasst Sensibilisierung, den Einbezug des Gewerbes (Basler Littering Gespräche), Mehrweggeschirrpflicht für Veranstaltungen, Repression (Abfallpolizei verteilt Ordnungsbussen, ca. 2000 Bussen pro Jahr) und Reinigung (inkl. Monitoring, wo besonders viel Abfall anfällt). Es wird schon viel gemacht und geputzt - und trotzdem geht die Vermüllung weiter…

Würden mehr Abfallbehälter helfen?
Da ist die Stadtreinigung in einem Zielkonflikt, denn 50% des Abfalls in den öffentlichen Abfallbehältern ist illegal entsorgter Hausmüll. Und gemäss schweizerisch geltendem Verursacherprinzip ist DAS nicht rechtens. Mehr Abfallbehälter = mehr illegal entsorgter Hausmüll. Dagegen spricht auch die Empirie: gegen Littering, also den einfach fallen gelassenen Müll, helfen Abfallbehälter wenig bis gar nicht.

Littering findet überall statt und vor allem nachts. Wir halten uns immer länger im öffentlichen Raum auf, trinken, essen und feiern dort (pandemiebedingt noch mehr!) – und das 24 Stunden lang. 52% des gelitterten Abfalls sind Getränke- und Take-Away-Verpackungen. Und anscheinend ist Abfall mitnehmen uncool, irgendwie nicht angesagt – oder zumindest nicht «geächtet» genug. Und ausserdem wird ja hinterher alles weggeputzt und sauber gemacht….

Was würde denn wirken? Mehr Putzen?
Neben Stadtreinigung und Stadtgärtnerei (Parks- und Grünanlagen) putzen auch noch  Privatpersonen oder private Initiativen in der Stadt:

Zum Beispiel die Abfalljäger (Beat Inäbnit und Astrid Sommerhalder) mit rund 200 Mitgliedern, die sich via Facebook organisieren und seit 2020 in Basel- Stadt und Basel-Land von Montag bis Samstag Abfall sammeln. 2020 haben sie insgesamt 40'000 l Abfall gesammelt. Bis Ende August 2021 waren es schon 28'000 l.

Oder Andreas G. Käppeli, der elegante Abfallsammler vom St. Johann. Er sammelt Samstag und Sonntagmorgen im St. Johann den Partyabfall auf. Und dann gibt es noch ungezählte Privatpersonen, die sich heimlich um die Sauberkeit ihrer Strasse kümmern, da Abfall immer auch weiteren Abfall nach sich zieht und sie das stört.

Braucht es davon vielleicht noch mehr?
Die Stadtreinigung jedenfalls bietet allen privaten Engagierten Unterstützung an (Entsorgung des Mülls). Auch wenn ihr Grundtenor ist: So viel kann man gar nicht putzen, wie vermüllt wird. Und die Gewöhnung daran (es wird ja hinter mir aufgeräumt) ist auch nicht gerade förderlich.

Oder würden mehr Kontrollen und Bussen wirken?
Einige der Anwesenden sprachen sich für mehr Repression aus, da Prävention und Sensibilisierung nicht wirken würden. Nur leider: Polizei und Abfallkontrolleure müssen gut sichtbar in Uniform unterwegs sein, wenn sie denn die Missetäter in Flagranti erwischen und büssen sollen.

Im Grunde geht Abfall UNS ALLE an und WIR müssen etwas machen.

1. Alle aktiven Abfallsammler und Abfallsammlerinnen wie Abfalljäger, Litter Lemons und alle Quartierbewohnende ziehen als eine grosse Blase/Streetparade durch die Stadt und zeigen: Abfallsammeln macht Spass….

2. Belohnen statt bestrafen. Dazu gab es verschiedene Vorschläge bspw. im Rahmen von Wettbewerben bspw. finanziert vom PD, Projektfonds: Den Wettbewerb «Unsere saubere Strasse» oder «Die fleissigste AbfallsammlerIn»

3. Abfall-Patenschaft für Strassenzug oder Block: Die Patin/der Pate berät, schaut und sammelt, hilft bei der Entsorgung, klärt auf usw.

4. Mentalitätswechsel: es muss hip werden, seinen Müll wieder mitzunehmen bzw. peinlich, ihn liegen zu lassen. Aber wie? Vielleicht mit den Sensibilisierungsmassnahmen «Abfall-Streetparade» und Strassenwettbewerb?

5. Abfallvermeidung: Um Depot auf Getränkeflaschen (auch PET) und weitere Massnahmen zur Abfallvermeidung durchzubringen, bräuchte es wohl politischen Effort….

Und es wurde ausserdem nochmal bei der Stadtreinigung deponiert: bitte probiert nochmals das Abfalltrennsystem am Rhein, auch wenn bei der Versuchssaison nur 2 % des dort angefallenen Abfalls getrennt eingegeben wurden. Am besten beim erneuten Versuch in der Wintersaison starten, damit man sich schon mal dran gewöhnen kann.

Aber nichtsdestotrotz: Die Stadtreinigung kann nur putzen, aber sauber halten, müssen wir die Stadt alle zusammen!

Hochhäuser – gibt es eine Grenze nach oben? Lufthoheit nur für eine Teilöffentlichkeit? Ausblick als Privileg? Sind Hochhäuser eine Antwort auf den wachsenden Flächenbedarf oder eine unübersehbare Demonstration wirtschaftlicher Potenz? Früher wurden Gesellschaftsstrukturen und Hierarchien durch Kirchen und Burgen sichtbar gemacht, übernehmen heute Büro- und Wohnhochhäuser diese Funktion?

Wo liegt das «Problem» bei Hochhäusern? Gehört der Himmel über Basel uns allen oder nur Privilegierten?

Auf die Frage kam keine spontane Antwort, sondern eher eine Gegenfrage. Nämlich ob Hochhäuser zur Verdichtung beitragen sollen? Und wenn es dann ergänzend in den bestehenden Blockrand gebaut würde mit Folgen wie Windverwirbelungen und Beschattung, dann stelle sich doch eher die Frage: Was leistet denn das Hochhaus für das Quartier?

Die Frage nach einem Gegenwert sei laut dem Kantonsbaumeister nicht generell zu beantworten. Das seien immer Einzelfallbeurteilungen und jedes Mal anders. Im Fall vom Baloise-Hochhaus wären ein Park und neue Nutzungen entstanden. Auch aus Sicht der Firma Roche, hätten sie Landreserven gespart, also nichtbeanspruchte Fläche «zurückgegeben». Die geführten Touren im Bürohochhaus seien sehr begehrt wegen des Ausblicks in 195 m Höhe. Und Hochhäuser generieren Einnahmen, da sie den Mehrwertabgabefonds speisen, meinte die Mitverfasserin des Hochhauskonzeptes für Basel-Stadt.
Dennoch bleibt nach Meinung eines Direktbetroffenen des Hochhausprojektes am Horburgplatz die Frage nach dem Mehrwert für das Quartier unbeantwortet. Ihm erscheint die punktuelle Verdichtung mit Hochhäusern im Bestand eher mit negativen Auswirkungen behaftet, bspw. Wegen den mikroklimatischen Verschlechterungen wie Verwirbelungen, sich erhitzende Baumasse, Beschattung bestehender Wohnungen etc. und aus sozialen Gründen kritisch (Quartier mit hoher Bevölkerungsdichte und vielfältiger Bevölkerungsstruktur). Auffällig sei auch, dass sowohl in Basel wie auch in Pratteln, Muttenz und Birsfelden, Hochhäuser immer in den benachteiligten Quartieren gebaut würden. Dem widerspricht der Kantonsbaumeister, die Verwaltung sei sich der sozio-politischen Dimension bewusst. Im Fall des Projekts «Hochhaus Horburg Dreirosen» hat man sich daher gegen den Abbruch der ehemaligen Ciba-Siedlung entschieden und für die Entwicklung in die Höhe, so kann das zulässige Mass der baulichen Nutzung und zugleich Bestandsbauten und Bewohnerschaft erhalten bleiben.

Bleibt dann noch die Frage: Welche Hochhäuser wollen wir und wo?

Ein Politiker sagt, dass vorgängig geklärt werden muss, wozu das Hochhaus dient. Soll bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden, dann müssten Belegungsziffern oder Kostenmiete in die Nutzungs- bzw. Bebauungsplänen festgehalten werden. Auch für die Aushebelung von Verdrängungseffekten wäre die Politik gefordert.

Die Stadtplanerin plädiert dafür, in jedem Fall bei einem Hochhausprojekt im Bestand das Umfeld zu berücksichtigen.

Ein Quartierbewohner will sich daheim fühlen. Was nützen ihm zusätzliche Wohnungen, wenn er sich nicht mehr wohl fühlt in seinem Quartier, wenn er sich nicht mehr mit seiner Stadt identifizieren kann?

Für die richtige Platzierung im Stadtgefüge kann auch die Stadtbildkommission helfen. Denn ihr werden Baugesuche zur Beurteilung vorgelegt, also in einem weit fortgeschrittenen Planungsstand. Sie können sich auch bei Hochhäusern nur noch auf die Beurteilung einer guten architektonischen Wirkung beschränken. Aus Sicht des Vertreters der Stadtbildkommission sind die Abbrüche funktionstüchtiger Flachbauten für das Stadtbild problematischer und für die Wohnqualität ausserdem, dass in Basel Wohnungen im Untergeschoss und mit reiner Nordexposition erlaubt sind. Auch seien Hochhäuser nur eine der möglichen Entwicklungsstrategien und ausserdem ausgerichtet auf eine gehobene Klientel.

Die Arealentwicklung des Klybeckareal sieht letzteren Punkt allerdings anders. Sie sieht dort sozial durchmischte Hochhäuser mit einem Angebot an Gemeinschaftsflächen und in jedem Fall offen, vor. Ein vertikal gestapeltes Dorf, vielfältig auch die Bewohnerschaft, soll im Klybeck entstehen.

Das ist nach den Erfahrungen im Schoren nichts gänzlich Neues. Dort war die Hochhausbewohnerin nach 54 Jahren Wohnerfahrung zufrieden mit guter Nachbarschaft, Zusammenhalt, toller Aussicht und Sonne über den Wolken.

Der klimabewusste Städteplaner bestätigt, dass Hochhäuser viel leisten können, vorausgesetzt die die Zielvorstellungen wie soziale Nachhaltigkeit werden als Auflagen im Bebauungsplan festgehalten und damit in Belegung und Betrieb hinübergerettet. Nur wirkliche Dichte bringen sie nicht. Dem bereits dicht bezeichneten Matthäusquartier mit einer Ausnützungsziffer von 3.3 steht einer Ausnützungsziffer von 1.5 eines Hochhauses gegenüber.

Aha – also warum Hochhäuser, wenn sie nicht zur Verdichtung und doch nur einen bescheidenen Anteil zum Wachstum der Stadt beitragen?

Es zeigt sich, dass die Haltung zum Hochhaus an sich und im speziellen doch sehr von der jeweiligen Perspektive abhängt. Und vor dem Hintergrund des Megatrends Klimawandel wurde noch die kritische Frage nach der Krisenresilienz von Hochhäusern aufgeworfen.

Aber nochmal zurück zum Beispiel des Horburg Hochhauses: Aus der Perspektive der betroffenen Quartierbewohnenden ging es im Widerstand gegen das Hochhaus auch und vor allem um die Partizipation an der Quartierentwicklung. Das verfassungsrechtlich verankerte Recht auf Mitwirkung wurde in dem Fall verweigert. Und man fühlt sich bevormundet vom Staat, der bestimme, was «das Quartier» brauche.

Also was brauchen WIR?

Zum einen: Mehr Diskussion und Partizipation bei der Quartierentwicklung. Unter anderem, um sicherzustellen, dass die Hochhäuser auch einen Mehrwert für ihr Umfeld generieren können, der auch gewünscht ist. Und weniger städteplanerische Fremdbestimmung.

Des Weiteren gehen auch Aufträge an die Politik: Wie werden Zielsetzungen zu Klima- und Mieterschutz konkret umgesetzt? Soll und wie kann der Mehrwert eines Hochhauses (Belegung, Kostenmiete, Klimaneutralität, Mehrwert für das Umfeld usw.) im Bebauungsplan festgehalten werden?

Und als Fazit wird dem kleinStadtgespräch gleich ein nächstes Thema übergeben: In welcher Stadt wollen wir leben?

Didi Offensiv — Fussballkulturbar, Erasmusplatz 12, 4057 BaselGefordert werden Massnahmen zur Erhöhung der Sicherheit, Ruhe und Ordnung in der Toleranzzone im Kleinbasel. Die früher gut funktionierende Mischung aus Gewerbe, Wohnen und Vergnügungsmeile ist durch die Ausbreitung der Drogenszene in Gefahr, sagen Anwohnende. Was hilft? Harte Hand oder Dialog und Toleranz?

Lösung? «Zämme!»

Die Situation rund um die Toleranzzone Weber-/ Ochsengasse hat sich nach Meinung der Anwohnenden in den letzten Jahren verschlechtert. Sie haben daher die «Petition zur Wahrung der Lebensqualität im Bermuda-Dreieck!» lanciert und eingereicht. Petentin Andrea Strähl erläutert, dass es ihnen keinesfalls um die Toleranzzone oder Prostitution ginge, sondern um die sich ausbreitende Drogenszene und die Begleiterscheinungen wie Diebstahl und Gewalt. Toleranzzone und Prostitution wie es mal war ist ok, aber die Entwicklung der letzten 2 Jahre wollen die Anwohnenden nicht akzeptieren.

Die Zunahme von Aggression, Drogendealen, Gewalt und Diebstahl bestätigen eigentlich alle vor Ort-Tätigen wie Polizei, Spezialfahnder, NGO’s und Anwohnende sowieso. Dem Gewerbe vor Ort bleiben die Kunden weg, da sie sich nicht mehr wohl fühlen, Sexarbeiterinnen werden geschlagen und beraubt, Verunreinigungen mit Abfall, Urin und Erbrochenem nehmen zu und man spricht schon von einem «Ghetto».

Mehrheitlich wird die Verschärfung auf den Lockdown zurückgeführt, das Arbeitsverbot für die Sexarbeiterinnen hat den Dieben und Drogendealern den Bezirk erobern helfen. Und die Armutsbetroffenheit und damit das Ausweichen auf die Kriminalität von bestimmten Gruppen hat allenfalls auch zugenommen. Welchen Anteil die Verkehrsberuhigung (PKW) trägt, wird unterschiedlich beurteilt.

Wie kann man dieser Entwicklung begegnen, wo doch die Amtsstellen - wie sie unisono sagen – gut und vorbildlich zusammenarbeiten, zumindest zum Thema Prostitution und Menschenhandel?

Hotspots sind häufig vernachlässigte Liegenschaften, denn Diebe und Dealer brauchen auch eine Basis (Depot, Verteilung) und die finden sie dort, wo man sich nicht kümmert. Die Liegenschaftsbesitzer sollten in die Pflicht genommen werden. Und da sie sich eher nicht freiwillig an den Austauschgremien beteiligen, könnte es über den Geldbeutel gehen, schlägt ein Vertreter der IGK vor: bspw. genaueste Überprüfung bei der Steuer. Enteignungen wären jedenfalls nicht möglich.

Dann wäre da noch die Möglichkeit von noch mehr Polizeipräsenz und Kontrollen. Allerdings müssen zum Eingreifen und Handeln der Polizei ein nachweisbarer Tatbestand und/oder eine Anzeige vorliegen. Bspw. betroffene Sexarbeiterinnen scheuen sich aber gerade vor einer Anzeige. Die Polizei ist aber auf Meldungen angewiesen.  Diese Meldungen werden festgehalten und dienen ebenso wie Hinweise zur Situation zur Vorbereitung von Aktionen. Sie beobachten, dass sich eine Art «Schattengesellschaft» herausgebildet hat. Sie hören von Schlägereien, Gewalt usw. in der Webergasse, aber zur Meldung oder Anzeige kommt es nicht.

Was auch damit zusammenhängt, dass die Ausbreitung von Drogendealern und Kriminalität ein diffuses Gefühl der Gewalt und Verunsicherung gibt, die Atmosphäre eines «Ghettos» (rechtsfreier Raum) sich einstellt – aber dieses Gefühl der Unsicherheit und verdächtige Beobachtungen nicht für eine Anzeige oder einen Einsatz reichen. Dann bleibt bei manchen Anrufenden ein Frust, wenn trotz Anruf die Polizei aufgrund von Auslastung und sicherheitsrelevanteren Einsätzen nicht kommt.

Und was ist mit den Bemühungen für die Lebensqualität der Anwohnenden? Wo bleibt die Stadtentwicklung? Was will die Stadt mit dem Quartier, wo ist das Herz, die Vision für das Geviert und wer ist zentral dafür zuständig, daraus etwas zu machen?

Das Motto für die Entwicklung von weiterem Vorgehen sollte wohl sein: «Zusammen geht`s besser». «Zämme» am Runden Tisch für eine «L(i)ebenswerte Webergasse», an dem neben allen Amtsstellen, Betreiber*innen und Sexarbeiter*innen, Stadtentwicklung, Gewerbler und Anwohnende teilnehmen, organisiert vom STS KB.

Und parallel dazu hilft vielleicht auch, mit Festen oder Putzaktionen mit Engagierten und Gästen die Toleranzzone zu durchmischen – wie beim Ochsenstrassenfest oder Fasnacht, und damit den "Anderen" die Dominanz zu nehmen.